Ass de Schmit midd?


6,1 Prozent. Die Wirtschaftskrise ist vorbei. Das Staatsbudget erholt sich. Sparmaßnahmen” ade, man lässt mit sich reden. Und etwaige Strukturreformen ? Die können doch warten! Ist eh vernünftig bei 6,1 Prozent Wachstum. Oder nicht? Nein, denn auf 6,1 Prozent beläuft sich keineswegs das zu erwartende Wirtschaftswachstum sondern die aktuelle Arbeitslosenquote! So ist die Zahl der Arbeitssuchenden zwischen September und Oktober 2010 um 564 Personen auf sage und schreibe 14.703 angestiegen. Das sind 641 mehr Personen ohne Arbeit als im Vergleichsmonat des Krisenjahrs 2009. Zählt man die Leute hinzu, die sich in einer Beschäftigungsmassnahme befinden, dann beläuft sich die Gesamtabrechnung gar auf 16.000 Personen! Ein historisches Hoch das der Einwohnerzahl von Petingen entspricht!

Und was tut der zuständige Minister? Er kündigt im Mai für die “Rentrée” im Herbst eine langersehnte Strukturreform an, nämlich die des Arbeitsamtes. Mittlerweilen ist ein halbes Jahr um und noch immer ist keine Neugestaltung der ADEM in Sicht! Natürlich kSpeichernönnte es gut möglich sein, dass wie so oft schon, die Zeit das Problem lösen wird, frei nach dem Motto, abwarten und Tee trinken. Oder etwa nicht? Leider nein, denn die Wirtschaft wächst wieder und mit ihr auch die Arbeitslosenzahl! Dies ist die nackte Wahrheit die sich hinter den 6,1 Prozent versteckt hält. Steigendes Wachstum und steigende Arbeitslosigkeit, ein Paradoxon struktureller Natur. Der luxemburgische Arbeitsmarkt braucht nun einmal vorrangig hochqualifiziertes Personal. Menschen mit weniger Bildung, insbesondere die junge Arbeitslose bleiben dabei leider außen vor! Mangels an Qualifikation kann die überwiegende Mehrzahl der Arbeitssuchenden demnach nicht auf die offenen Stellenangebote vermittelt werden. Die unweigerliche Folge davon ist eine unaufhörlich steigende Arbeitslosenquote.

Doch anstatt ernsthaft gegen diesen widersprüchliche Situation vorzugehen hat sich Nicolas Schmit im Laufe des Jahres vor allem durch folgende Aktionen ausgezeichnet:

  • als Möchtegern-Anwalt des arbeitenden Volkes auf dem LSAP-Kongress im Frühjahr um seinen Aufstieg innerhalb der sozialistischen Partei zu fördern ;
  • als Gelegenheitstäter der sich aus reiner Profilierungssucht öffentlich von der Regierung distanziert hat und gleichzeitig bewusst seine Kohärenz auf dem Altar der Eitelkeit opferte um ja nicht sein Ministeramt niederlegen zu müssen;
  • und schliesslich als Mann grosser Worte aber leerer Taten, denn bis dato fehlt jede Spur vom angekündigten Gesetzesprojekt das die ADEM neu strukturieren soll.

Angesichts dieser mehr als fragwürdigen Zwischenbilanz, steig mit der Zahl der Arbeitslosen auch die Unglaubwürdigkeit des Arbeitsministers. Und würde sich Nicolas Schmit im Gegensatz zu dessen Genosse Krecké, wirklich ernst nehmen, dann wäre er gut beraten schleunigst konkrete Schritte zu unternehmen um dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit mit effizienten legislativen Mitteln anzugehen. Ansonsten täte der sozialistische Arbeitsminister besser daran in unmittelbarer Zukunft selber stempeln zu gehen.

Mitgeteilt vom CSJ-Nationalvorstand