Liberale Politshow


Es ist bezeichnend für den Geisteszustand der demokratischen Partei, dass die Vorstellung ihrer 60 Kandidaten für die kommenden National- und Europawahlen am gestrigen Montag einem Aufguss jener unsäglichen Casting-Shows, die derzeit die europäische Fernsehlandschaft überschwemmen, gleichkam. Und so können auch die gebetsmühlenartige Betonung visionärer Ideen zur Lösung der nationalen und europäischen Probleme und der Hinweis auf die Notwendigkeit des Einschlagens neuer, innovativer Wege in der Politik nicht über die Ideenlosigkeit dieser Partei hinwegtäuschen.

Betrachtet man die Positionen der DP in den aktuellen Auseinandersetzungen genauer, fällt auf, dass anstatt von konkreten Lösungsansätzen für die tiefgreifenden Probleme lediglich inhaltsleere Veränderungsrhetorik geboten wird. Der liberale Diskurs beschränkt sich, wie so oft, auf eine haltlose Kritik der in der Verantwortung stehenden Regierung, wobei vorwiegend blind die CSV angegriffen wird. Der Ernst der Lage scheint überdies bei unseren demokratischen Freunden immer noch nicht erkannt worden zu sein, woran auch der Auftritt ihres Spitzenkandidaten im Kostüm eines glatten Samstagabendentertainers ohne Eigenschaften nichts grundlegend ändern kann.

Die Inszenierung im hauptstädtischen Atelier zeigt, dass hier eine Partei am Werke ist, die den Schritt von einer Wohlstandsorganisation zur verantwortungsbewussten politischen Gruppierung noch nicht geschafft hat; zu sehr werden die Akzente auf die Bedürfnisse und Ausdrucksformen der Spassgesellschaft gelegt.

Herr Meisch und seine Kandidatentruppe müssten jedoch so langsam erkennen, dass die Zeit der Spassgesellschaft vorbei und Politik kein Geschäft von Jux und Dollerei ist. Auf die Finanz- und Wirtschaftskrise muss mit Besonnenheit und Übersicht, vor allem aber mit kompetentem Einsatz reagiert werden, nicht mit dem Vorbringen utopischer Konzepte. Auf schwierige Fragen kann man keine einfachen, pauschalen Lösungen geben; das sollte dem verantwortungsbewussten Politiker bekannt sein. Dementsprechend empfehlen wir der DP, sofern sie sich ihrer Verantwortung denn stellen will, in den kommenden Monaten der öffentlichen Debatten mit vernünftigen Gegenpositionen vor den Wähler zu treten und die Taktik der Augenwischerei abzulegen.

CSJ-Nationalvorstand