Pro Demokratie! Watt ass eigentlech Demokratie?


Das Wort “Demokratie” stammt aus dem antiken Griechenland und bedeutet soviel wie ” Herrschaft des Volkes”. Die Macht liegt nicht in den Händen eines einzelnen Despoten oder Monarchen, sondern das Volk entscheidet über die Politik des Staates…

In Luxemburg leben wir in einer repräsentativen Demokratie. Alle fünf Jahre wählen wir unsere Volksvertreter, die unsere Interessen vertreten. Sie müssen aber auch das Gemeinwohl der Gesellschaft bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Aber kann man sagen, dass die Existenz von Wahlen schon ausreicht, um von einer wahren Demokratie sprechen zu können?


Eine funktionierende Demokratie benötigt:

1. freie, faire und geheime Wahlen mit einer reellen Konkurrenz:

Steht nur eine Partei oder eine Person zur Wahl, besitzt man zwar ein Stimmrecht, man kann aber nicht von demokratischen Wahlen sprechen. Eine politische Vielfalt im Land ist nötig. Aber es gilt aufzupassen. In manchen Ländern werden bloße Scheinparteien gegründet, die echte Wahlen nur vortäuschen sollen oder die Rechte der Oppositionsparteien werden dermaßen eingeschränkt, dass sie keine Chance haben, die aktuellen Machthaber abzulösen.

Wahlen dürfen auch nicht nur einigen wenigen Privilegierten vorbehalten bleiben, sondern es muss ein allgemeines Wahlrecht gelten. Ferner muss die Stimmabgabe geheim sein, damit die Wähler sicher sein können, nicht Opfer von Diskrimination aufgrund ihres Wahlverhaltens zu werden.

2. einen Rechtsstaat:

Alle Menschen sind gleich vor dem Gesetz und jeder muss sich an die Regeln halten die, die Gesellschaft sich gibt. Selbst die Regierenden stehen nicht über dem Gesetz und können nicht nach ihrem Gutdünken handeln. Zudem gibt es Grundrechte und Freiheiten, die der Staat, aber auch die Individuen, unbedingt respektieren müssen. Es existiert eine Verfassung oder ein ähnliches Regelwerk, worin die fundamentale Organisation des Staates festgelegt ist: Was darf das Parlament tun? Was darf die Regierung tun? usw. Werden Gesetze gestimmt, wird überprüft ob sie im Einklang mit der Verfassung stehen. Außerdem sind die angesprochenen Grundrechte in dieser verankert, um ihre Bedeutung zu untermauern und zu verhindern, dass man sie leicht abschaffen könnte. Um eine Verfassung zu ändern, muss das Parlament in der Tat größere Hürden überbrücken als bei normalen Gesetzen.

3. eine Gewaltenteilung:

Man unterscheidet zischen der Exekutive, der Legislative und der Judikative. Diese drei Gewalten dürfen nicht durch dieselbe Person oder Institution beherrscht werden, sondern sollen sich gegenseitig kontrollieren, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Deshalb gilt in der Demokratie:

  • das Parlament (Legislative) macht die Gesetze
  • die Regierung (Exekutive) setzt die Gesetze um und wacht über ihre Einhaltung

· die Gerichte (Judikative) urteilen bei Übertretungen der Gesetze und schlichten in Streitfällen

“Teilung” ist dabei eigentlich das falsche Wort, denn es gibt einige Verbindungspunkte zwischen den 3 Gewalten. So können zum Beispiel in vielen Demokratien nicht nur die Abgeordneten Gesetzesvorschläge unterbreiten, sondern auch die Regierung. Aber das Parlament stimmt immer über diese Vorschläge ab. Der Grundgedanke bleibt deshalb bestehen: Es darf nicht zu viel Macht in die Hände einer Person oder einer Institution gelangen. Dies hat gute Gründe. Ein Beispiel: Allein der Staat hat das Recht Gewalt anzuwenden (Polizei, Armee). Aber durch die festgelegte Gewaltenteilung und den Rechtsstaat wird versichert, dass er diese Macht gesetzeskonform und nicht willkürlich einsetzt.

Oft werden die Medien als 4. Gewalt im Staat bezeichnet. In der Tat besteht eine Rolle der Medien darin, die Öffentlichkeit über die Aktionen der politischen Verantwortlichen zu informieren und sie über Unregelmäßigkeiten im Staat zu unterrichten. Da sie ein großes Beeinflussungspotential besitzen und somit über Macht verfügen, liegt es an ihnen, diese auch verantwortungsvoll einzusetzen. Der Staat muss sich verpflichten die Freiheit der Medien zu respektieren, damit diese ihre Arbeit in aller politischen Unabhängigkeit verrichten können.

4. die Bildung der Regierung durch die Mehrheit im Parlament:

der Wille der Wähler wird bei der Regierungsbildung respektiert. Damit die Verlierer der Wahl allerdings bereit sind das Wahlresultat zu akzeptieren, muss gesetzlich festgelegt sein, dass Neuwahlen in regelmäßigen Zeitabständen stattfinden. So ist in einem absehbaren Zeitraum ein Wechsel an der Macht möglich. Ferner darf es keine Diktatur der Mehrheit geben, sondern die Rechte der Minderheiten im Staat und der Opposition im Parlament müssen geschützt sein.

5. eine institutionelle Trennung von Kirche und Staat:

Im Staat gelten die Gesetze die das Parlament gestimmt hat und nicht die Gebote irgendeiner Religion (wie das zum Beispiel im Iran der Fall ist). Geistliche Würdenträger übernehmen auch keine Regierungsmandate. Der Staat seinerseits unterdrückt die Religionen nicht, sondern garantiert Religionsfreiheit.

Diese 5 Punkte beschreiben die institutionellen Grundprinzipien der westlichen, demokratischen Staatsformen. Allerdings bilden diese Bedingungen nur den Rahmen, das Gerüst einer funktionierenden Demokratie. Um dauerhaft zu bestehen, benötigt diese auch ein großes Maß an sozialer Gerechtigkeit. Vor allem muss die Armut bekämpft werden und Bildung soll allen zugänglich sein. Ansonsten werden Menschen durch materielle oder kulturelle Benachteiligungen am gesellschaftlichen und politischen Leben ausgeschlossen, obschon sie theoretisch über die gleichen politischen Rechte verfügen wie die anderen Mitbürger.

WAS KANN ICH ZUR STÄRKUNG DER DEMOKRATIE TUN?

KEINE GEWALT!

Versuche Konflikte ohne Gewalt zu lösen. Dies heißt nicht, dass man sich alles gefallen lassen muss, auch nicht vom Staat. Friedliche Demonstrationen und Protestaktionen, Petitionen und Referenden, usw. sind effektive Mittel, um auch zwischen den Wahlterminen und ohne Parteikontakte, auf das politische Geschehen einzuwirken.

RESPEKT VOR ANDERSDENKENDEN!

Du hast deine Meinung, die anderen haben ihre. Durch einen Austausch von Argumenten kannst du versuchen sie von deiner Meinung zu überzeugen. Sollte dir dies nicht gelingen, musst du das akzeptieren. Oder vielleicht lässt sich auch ein Kompromiss finden.

VERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN!

Die Freiheiten und Rechte seiner Mitmenschen respektieren ist wichtig. Besser noch ist es, sich aktiv für diese einzusetzen. Eine Meinung zu haben ist wichtig. Besser noch ist es, diese auch zu sagen. Sich über Politik zu informieren ist wichtig. Besser noch ist es, sich politisch zu engagieren.

Für Demokratie!

Für Freiheit!

Für Menschenrechte!

Das große moralische Dilemma der Demokratien: Die Außenpolitik!

Weltweit gibt es mehr undemokratische Staaten als Demokratien. Wie sollen wir aber mit Staaten umgehen, die Rechte, Freiheiten und Werte, die wir für unverzichtbar halten, nicht anerkennen, oder nur so tun, als ob sie diese respektieren würden?

Wenn DU Regierungschef in Luxemburg wärst, wie würdest du entscheiden?

Ignorieren? Alle Handelsbeziehungen und politischen Kontakte einstellen, mit den Konsequenzen für die Wirtschaft, die Stabilität und die Friedenssicherung in der Welt, die das mit sich bringt? Eingreifen? Diplomatisch oder auch notfalls mit militärischen Mitteln? Belehren? Kritisieren? Einfach nur versuchen Demokratie vorzuleben? Akzeptieren? Usw. Welche Auswirkungen haben diese unterschiedlichen Möglichkeiten auf die Menschen in diesen Staaten, aber auch auf dein Land, dessen Bevölkerung dir die Verantwortung übertragen hat?

Es ist nicht einfach die richtige Entscheidung zu treffen, oder?