Vergangene Woche haben sich die Mitglieder der ” CSJ-Stad ” zu einer ihrer zahlreichen Diskussionsrunden getroffen, um aktuelle politische Anliegen zu besprechen. Auf der Tagesordnung stand dieses Mal der Entwurf eines globalen Fahrradkonzepts, sowie die Lage der Spielplätze der Stadt Luxemburg.

Um einen Ausweg aus der aktuellen Verkehrsproblematik zu finden ist das Fahrrad, besonders für kurze Strecken, eine unverzichtbare Alternative. Deswegen betonte Präsidentin Carole Schneider gleich zu Beginn der Debatte, dass “die “CSJ-Stad” sich eindeutig zum Fahrrad als alternatives und umweltfreundliches Transportmittel bekennt. Um das tägliche Verkehrschaos zu vermindern, benötigt die Stadt Luxemburg in unmittelbarer Zeit innovative, praktische und vor allem schonende Fortbewegungsmöglichkeiten. Dazu gehört ohne jeden Zweifel das Fahrrad”. Die anwesenden Jugendlichen teilten die Meinung der Vorsitzenden, wiesen aber gleichzeitig darauf hin, dass ein schlüssiges und in einer ersten Phase kostengünstiges Fahrradkonzept entwickelt werden muss.

Um das Fahrrad den Bürgern zu vermitteln, befürwortet die “CSJ-Stad” ein globales und intelligentes Fahrradkonzept. Die Massnahme, dass Einbahnstrassen in entgegengesetzter Richtung von Radfahrern befahren werden, können wir nur als nutzlosen PR-Coup des blau-grünen Schöffenrates bezeichnen und zeugt von Verantwortungs- und Konzeptlosigkeit. Mit einem klaren Konzept müssten die Verantwortlichen der Stadt auf Einbahnstrassen als gefährliche Radfahrerwege verzichten, und könnten somit diese zusätzliche Gefahr für Rad- und Autofahrer vermeiden.

Für die “CSJ-Stad” steht die Sicherheit der Radfahrer im Mittelpunkt. Deswegen treten wir für eine allgemeine, landesweite Helmpflicht und eine Sensibilisierungskampagne für Auto- und Radfahrer ein.

Die “CSJ-Stad” will in einer ersten Phase, die bestehenden Strukturen so weit wie möglich ausnutzen. So sollen Radwege entlang der Hauptstrassen eingezeichnet werden die ein schlüssiges, weit umspannendes Fahrradnetz bilden und nicht wie das bisher der Fall war, im Sand verlaufen.

Soweit dies möglich ist, sollen die Busspuren für Radfahrer zugänglich werden. Ausserdem sollen dem Bürger bei den wichtigsten Sammelpunkten der Stadt Mietfahrräder zur Verfügung stehen. Nur so kann schnell ein ausgedehntes und effizientes Fahrradkonzept dem Bürger als Alternative zum Auto angeboten werden.

Die “CSJ-Stad” hat sich nicht nur mit der aktuellen Verkehrsproblematik in der Stadt Luxemburg auseinandergesetzt, sondern hat ebenso bemängelt, dass der aktuelle Schöffenrat in verschiedenen Stadtvierteln die Spielplätze teilweise verkleinert oder ganz durch Bauplätze ersetzt.

In jedem Stadtviertel bestehen Spielplätze die, unserer Meinung nach, eine wichtige soziale Funktion erfüllen. Sie sind nicht nur Treffpunkt für Kinder sondern auch Erwachsene nutzen diese Gelegenheit um die Nachbarn zu treffen und zu diskutieren. Dies ist eine einzigartige Gelegenheit verschiedene Kulturen und unterschiedliche Altersgruppen miteinander zu verbinden.

Viel beängstigender ist jedoch das in diesem Fall an den Tag gelegte Demokratieverständnis des blau-grünen Schöffenrates. Die Entfernung von Spielplätzen wurde ohne die betroffenen Bürger miteinzubeziehen, über deren Köpfe hinweg beschlossen. Die “CSJ -Stad” ist überzeugt dass gerade eine solche Massnahme mit den Einwohnern der betroffenen Stadtvierteln besprochen werden sollte um gegebenenfalls eine alternative Möglichkeit vorzuschlagen.

Ein solches Vorgehen entlarvt den Stellenwert direkter Demokratie im aktuellen Schöffenrat. War dieser nicht angetreten mit dem Ziel das Demokratieverständnis zu fördern?

Die “CSJ-Stad” ist überzeugt dass sowohl die Verkehrsproblematik als auch die Gestaltung der Stadtviertel mit den Bürgern der Stadt beraten werden müssen. Deswegen treten wir für lokale Informationskampagnen und Arbeitsgruppen ein die zusammen mit den Bürgern eine Lösung erarbeiten.

Nur so kann dem Begriff “direkte Demokratie” eine Bedeutung zukommen!

CSJ-Stad

Luxemburg, der 13. Juni 2007