Loscht op Europa


Welche Ziele und Prinzipien sollen unser Handeln leiten ? Welche Institutionen sollen nach welchen Regeln unser Zusammenleben ordnen ? Diese Fragen können nicht nach reinem Kosten-Nutzen-Denken erwogen werden.Wir wollen eine wertgebundene Verfassung

Die formalen Regeln einer Verfassung sind Ausdruck von inhaltlichen Überzeugungen über die richtige Art und Weise des Zusammenlebens von Menschen in einem Gemeinwesen mit seiner politischen, rechtlichen und sozialen Ordnung.

Von Beginn an war der europäische Integrationsprozess ein politisches Projekt mit zutiefst ethischem Ansatz. Jetzt bietet sich die Gelegenheit sich über das Ethos und die moralischen Grundlagen des europäischen Projektes neu zu verständigen und sich ihrer neu zu vergewissern.

Welche Ziele und Prinzipien sollen unser Handeln leiten ? Welche Institutionen sollen nach welchen Regeln unser Zusammenleben ordnen ? Diese Fragen können nicht nach reinem Kosten-Nutzen-Denken erwogen werden.

Wir wollen für die Europäische Union eine wertgebundene Verfassungsordnung anstreben, der es nicht nur um formale Regeln geht, sondern die auf inhaltlichen, ethischen Vorstellungen und Überzeugungen gründet.

Die europäische Verfassung muss von der unteilbaren und unantastbaren Würde des Menschen ausgehen. Ebenso müssen die universellen Werte der Freiheit und der Verantwortung, der Gerechtigkeit und der Solidarität betont werden.

Bei politischen Problemen mit grenzüberschreitendem Charakter, die ethische Fragen aufwerfen – wie beispielsweise beim Asylrecht, beim Schutz Behinderter, beim Verbot der Selektion menschlichen Lebens, beim Verbot von Todesstrafe, Folter und Vertreibung, beim Schutz vor Gewalt und Menschenhandel, bei den biomedizinischen Entwicklungen und ihrer Bewertung oder bei der Euthanasie – muss die europäische Verfassung einen festen Bezugsrahmen für die notwendigen öffentlichen Debatten bilden; [b]sie muss für die politische Bewältigung von Veränderungsprozessen und des damit einhergehenden Wandels von Wahrnehmung und Bewertung Orientierung geben. [|b]

Auszug aus “Loscht op Europa”