Loscht op Europa!


“… so abwegig es in diesem Augenblick auch klingen mag, die Antwort auf das Scheitern der europäischen Diplomatie heisst : Mehr Europa.”Loscht op Europa !

… unter diesem Motto wollte die CSJ über die Europäische Union informieren, bei jungen Menschen Interesse für Europa wecken und mit ihnen über die Zukunft der Union diskutieren.

Die CSJ hat sich über die weitere Entwicklung der Union Gedanken gemacht. Wir haben eine Vorstellung von einem Europa für morgen. Wir haben hohe Erwartungen an den EU-Konvent.

Wir wollen eine europäische Verfassung

Die europäischen Nationalstaaten haben in vielen Bereichen ihre ursprüngliche Gestaltungsmacht verloren. Umweltverschmutzung, Arbeitslosigkeit, Kriminalität, Terrorismus, viele Probleme machen nicht vor unseren Grenzen halt. Wir können sie nur dauerhaft angehen, wenn wir uns zusammentun.

Die Verfassung muss Europa verständlicher, konkreter machen. Sie muss identitätsstiftend wirken. Sie muss die grundlegenden Bestimmungen enthalten, die über Ziele und Aufgaben der Europäischen Union, die politischen Institutionen, ihre Befugnisse und Verfahren sowie über die politischen Rechte der Bürger und ihre Grundrechte Auskunft geben.

Es muss sich um ein Dokument handeln, das nicht nur durch Verhandlung und Kompromiss der nationalen Regierungen, sondern vor allem durch Debatte und Beschlussfassung der gewählten Repräsentanten der Bürger der Union demokratisch legitimiert wird.

Eine Wertegemeinschaft

Von Beginn an war der europäische Integrationsprozess ein politisches Projekt mit ethischem Ansatz. Die allmähliche Entwicklung zu einer Union der Bürger und die bevorstehende Erweiterung bieten den Anlass, sich über das Ethos und die moralischen Grundlagen der Union neu zu verständigen. Welche Werte verbinden uns ?

Die formalen Regeln einer Verfassung sind Ausdruck von inhaltlichen Überzeugungen über die richtige Art und Weise des Zusammenlebens von Menschen in einem Gemeinwesen mit seiner politischen, rechtlichen und sozialen Ordnung.

Welche Ziele und Prinzipien sollen unser politisches Handeln leiten ? Welche Institutionen sollen nach welchen Regeln unser Zusammenleben ordnen ? Diese Fragen dürfen nicht nach reinem Kosten-Nutzen-Denken erwogen werden. Die Europäische Union muss eine wertgebundene Verfassungsordnung anstreben, die auch auf ethischen Vorstellungen und Überzeugungen gründet.

Bei Problemen mit grenzüberschreitendem Charakter, die ethische Fragen aufwerfen – wie beispielsweise beim Asylrecht, beim Schutz Behinderter, beim Verbot der Selektion menschlichen Lebens, beim Verbot von Todesstrafe, Folter und Vertreibung, beim Schutz vor Gewalt und Menschenhandel, bei den biomedizinischen Entwicklungen und ihrer Bewertung oder bei der Euthanasie – muss die europäische Verfassung einen festen Bezugsrahmen für die notwendigen öffentlichen Debatten bilden; sie muss für die politische Bewältigung von Veränderungsprozessen Orientierung geben.

Globale Verantwortung

Das Streben nach einem globalen Gemeinwohl ist heute die größte Herausforderung. Für die CSJ steht fest, dass die Europäische Union zur Vorreiterin der Reformen für eine globale Ordnungspolitik werden muss.

Das Gebot der Sozialen Marktwirtschaft gilt im Zeitalter der Globalisierung auch im Hinblick auf die Verantwortung der Europäer und ihres Gemeinwesens für die Gestaltung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung und der Entwicklungszusammenarbeit mit jenen, die auf solidarische Hilfe angewiesen sind.

Auch wenn die vergangenen Wochen und das europäische Hick-Hack in der Irakkrise nicht besonders ermutigend waren, wir haben weiterhin : Loscht op Europa. Denn so abwägig es in diesem Augenblick auch klingen mag, die Antwort auf das Scheitern der europäischen Diplomatie heisst : Mehr Europa.

Laurent Zeimet