Wou ass d’Mëtt?


Archimedes verlangte einen festen Punkt von dem aus er die Welt bewegen konnte.

Für die CSV kann dieser Standpunkt nur die Mitte sein.Die Mitte ? das unbegreifliche Ding ?

Alles deutet darauf hin, dass die CSV sich in ihrem neuen Grundsatzprogramm klar als Volkspartei der politischen Mitte positionieren will.

Nach EVS-Studie bekennen sich immerhin 38 Prozent der Luxemburger zur politischen Mitte.
Die Mitte ? Manche meinen, dass sei ein schwammiger Begriff, mit dem die Leute nichts anfangen können.

Wenn dem so wäre, stellt sich natürlich die Frage wieso denn in den letzten Jahren sowohl hier bei uns, als auch im Ausland die grossen Parteien « die Mitte » besetzen wollen ?

Die christdemokratische Internationale bezeichnet sich als « reformist centre ».
Die Schwesterpartei der CSV in Frankreich, die UDF von François Bayrou kennt man als « centristes ». Sie füllen den politischen Raum zwischen der Linken und der Rechten. Klein aber fein.

Für Helmut Kohl stand fest : « Wo ich stehe, ist die Mitte ». Und seine Partei meinte : « Starke Mitte-gute Zukunft », das war beim Bremer Parteitag 1989. 1998 entdeckte Gerhard Schröder die « neue Mitte », frei nach Tony Blair?s « radical centre ». Auch im zurückliegenden deutschen Wahlkampf ging es wieder um die Wähler der Mitte. Die Union machte verlorenes Terrain wett und konnte behaupten sie sei wieder eine Volkspartei der Mitte.

Nach Duden meint die Mitte in der Politik, eine Gruppierung zwischen links und rechts. Nun macht uns diese Definition nicht sehr viel schlauer.

Traditionnell sitzen seit der französischen Revolution konservative Kräfte rechts vom Parlamentsvorsitzenden, fortschrittliche Kräfte links von ihm. Ein Blick auf den Krautmarkt zeigt uns : Bei uns läuft?s wohl anders. Die Grünen sitzen rechts, die DP links ? Die Mehrheitsparteien flankieren die Regierung, die unter dem Bild des Grossherzogs thront. Die DP rechts von der Regierung, die CSV links von ihr, interessant ! So bleibt halt links vom Präsidenten nicht mehr so viel Platz und die Grünen landen beim ADR.

Vielleicht hilft uns der Sprachgebrauch weiter : Eine CSV/ LSAP-Regierung nennnen wir Mitte-Links-Koalition, die CSV/ DP-Koalition ein Mitte-Rechts-Bündnis. Folglich muss die CSV wohl in der Mitte zu orten sein.

LSAP-Präsident Jean Asselborn bestätigte in der letzten Forum-Nummer, dass die Sozialisten die Mitte räumen wollen. Die LSAP sei eine linke Volkspartei.

Die DP ? Früher in den Siebzigern gaben bei ihr die Linksliberalen noch den Ton an. Aber mit Ausnahme von Journal-Chefredakteur Rob Roemen scheint in der heutigen DP keiner diese Tradition hochhalten zu wollen. Mit Henri Grethen haben sich die Wirtschaftsliberalen durchgesetzt, verstärkt durch junge Spasspolitiker à la Westerwelle und einige Status-Quo-Konservative. Nein, als linke Partei kann man die DP wohl nicht mehr bezeichnen. Eine liberale Drogenpolitik lehnen die Jungliberalen ab. « Back to basics » – ein Schlagwort des füheren konservativen britischen Premierministers John Major. Bei gesellschaftspolitischen Fragen treten die DP-Minister gerne auf die Bremse, konservative Stammwähler in der Hauptstadt sollen nicht verschreckt werden. Kurzum : Die DP ist heute eine liberal-konservative Partei und steht politisch rechts von der Mitte.

Und die CSV ? Sie kann als Volkspartei nur in der Mitte stehen. Früher als Bollwerk gegen den linken und rechten Fanatismus. Heute als Kraft der Vernunft und des Ausgleiches. Sie muss aufgeschlossen sein gegenüber neuen Bewegungen. Sie muss sich über Vereine fest in der Gesellschaft verankern. Sie muss eine Sowohl-als-auch Partei bleiben und darf keine Entweder-oder-Partei werden.

Die CSV war nie eine reine konservative Partei nach angelsächsischem Vorbild. Die Diskussion um das neue Grundsatzprogramm wird Gelegenheit geben grundsätzliche Fragen zu klären. Die CSV muss die fortschrittliche Mitte besetzen. Sie muss die Menschen für die notwendigen Veränderungen gewinnen und den Wandel unserer Gesellschaft menschlich gestalten. Wenn sie Gutes erhalten will, muss sie die Kraft aufbringen manches zu verändern. Klar ist : Die Folge eines Rechtsruckes der CSV wäre eine linke Regierung. Wer in der Mitte Platz macht, wird anschliessend links regiert.

Archimedes verlangte einen festen Punkt von dem aus er die Welt bewegen konnte. Für die CSV kann dieser Standpunkt nur die Mitte sein.

Laurent Zeimet

CSJ-Nationalpräsident