Seit Mitte 2004 regieren nun CSV und LSAP. In allen möglichen Ministerien und Administrationen laufen die Arbeiten auf Hochtouren. Bis jetzt ist während dieser Legislativperiode schon viel passiert, das Gegenteil kann man schlecht behaupten! Dennoch gibt es auch in dieser Legislativperiode wieder ein kleines Dorf namens Transportministerium, mit seinem Häuptling Majestix Lux (LSAP), wo kein…
DetailsAm 18. und 19. Oktober einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) in Lissabon auf einen Reformvertrag. Die CSJ begrüßt diese Einigung auf einen endgültigen europäischen Reformvertrag, da er die EU nach jahrelangen Diskussionen endlich wieder voranschreiten lässt. Die CSJ bedauert aber, dass auch dieser Vertrag unleserlich und für Nicht-Juristen nur schwer…
DetailsDer Reformvertrag von Lissabon besteht an sich aus zwei Reformverträgen, auf denen sich die Europäische Union in Zukunft stützen wird: dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Vertrag von Rom von 1957), der nun aber in “Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union” umbenannt wird · und dem Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von…
DetailsSeit Ende der 1990er Jahre bemühten sich die europäischen Politiker um eine Reform der bestehenden EU-Verträge, um die Union und insbesondere deren Institutionen, wie z.B. das EU-Parlament, die EU-Kommission, der Europäische Rat, handlungsfähiger zu machen. Die EU sollte effizienter arbeiten können damit Europa sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen kann. Der erste Reformversuch Der…
DetailsDie CSJ begrüßt, dass nach monatelangen Verhandlungen die Staats- und Regierungschefs sich in Lissabon auf einen neuen EU-Reformvertrag einigen konnten. Damit wird eine rund zehn Jahre lang währende Reformdiskussion abgeschlossen. Die CSJ hofft, dass dies das Ende der EU-Krise markiert, die mit dem Scheitern der Verfassung in den Volksabstimmungen Frankreichs und der Niederlande 2005 ausgebrochen…
DetailsLetzten Dienstag philosophierten François Bausch, Alex Bodry und Georges Gudenburg, gemeinsam in einer öffentlichen Debatte über die Hypothese einer Ampelkoalition als Alternative zu einer CSV geführten Regierung… Der Tod von Ehrenstaatsminister Gaston Thorn wurde verstärkt zum Anlass genutzt, um die Errungenschaften der bis dato einzigen Nachkriegszeitregierung ohne CSV Beteiligung zu würdigen. Vor allem die gesellschaftspolitischen…
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