Extremismus äußert sich sowohl in Meinungen und Ideologien, als auch in Handlungsweisen. Wenn von Extremismus die Rede ist, dann handelt es sich in der Regel um politischen Extremismus. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass er den demokratischen Verfassungsstaat ablehnt und ihn abschaffen möchte. Extremismus ist demnach ein Angriff auf die Demokratie, auf die Freiheit, den Rechtsstaat…
Um ihr Ziel zu erreichen, greifen Anhänger des Extremismus aber nicht ausschließlich auf Gewalt zurück. Neben den Terroristen, gibt es auch Extremisten, welche Gewaltanwendung verwerfen und sich im Rahmen der Legalität bewegen um die Demokratie gezielt zu unterwandern.
In der Regel werden drei Arten von politischem Extremismus unterschieden:
- Rechtsextremismus
- Linksextremismus
- Religiös-politischer Extremismus
Rechtsextremismus
Rechtsextremisten lehnen die demokratischen Grundwerte ab und streben nach einer totalitären Regierungsform wie z.B. die Diktatur, die mit der Grundsätzen der Demokratie nicht vereinbar ist.
Einige Merkmale des Rechtsextremismus:
- Verneinung des demokratischen Rechtsstaates
- Ablehnung der Menschengleichheit und der Menschenwürde
- Interessen und Rechte des Einzelnen müssen zugunsten der so genannten “Volksgemeinschaft” zurücktreten
- Missachtung der Völkerverständigung
- Extremer Nationalismus
- Rassentheorie
- Antisemitismus und andere Formen des Rassismus
- Leugnung und Verharmlosung der Verbrechen des Nazi-Regimes
Um sich Gehör zu verschaffen, behandeln Rechtsextremisten bevorzugt Themen wie Armut und Arbeitslosigkeit, weisen demnach auf soziale Probleme hin. Dabei machen sie sich die Sorgen und Verunsicherungen einiger Bevölkerungsteile zum Nutzen, um mit nationalistischen und rassistischen Parolen Stimmung gegen den demokratischen Rechtsstaat und dessen Repräsentanten zu machen. Schuld sind immer nur die Anderen, so z.B. der Staat, die Regierungen, die alteingesessenen Parteien, Ausländer usw. In vielen Ländern artet die Suche der Rechtsextremisten nach Sündenböcken sehr schnell in eine Jagd auf Menschen aus.
Warum aber gibt es immer wieder Menschen, die sich von Rechtsextremisten ködern lassen?
Weil Rechtsextremisten mit ihren einfachen Lösungsvorschlägen zahlreichen Bürgern, die von den etablierten Parteien enttäuschten sind, ein Ventil für ihre aufgestaute Frustrationen bieten. Gerade diese sogenannten Protestwähler, werden von Rechtsextremisten mit offenen Armen empfangen, da sie für die Verwirklichung ihrer Ziele jede Art von Unterstützung benötigen. Jeder, der Rechtsextremisten unterstützt, stellt sich daher gegen die Demokratie!
Einige rechtsextremen Parteien:
Deutschland
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
Deutsche Volksunion (DVU)
Frankreich
Front National (FN)
Belgien
Vlaams belang (Flandern)
Front national (Wallonien)
Linksextremismus
Auch Linksextremisten bekämpfen unsere demokratische Grundordnung. Ihr Ziel ist es, den demokratischen Rechtsstaat zu beseitigen und durch eine kommunistische und zum Teil anarchistische Ordnung zu ersetzen. Auch wenn die Linsextremisten es heutzutage nicht mehr offen aussprechen so fordern sie:
- eine sozialistische Revolution
- Klassenkampf und Klassenherrschaft
- die Diktatur des Proletariats
Diese Ziele sind mit Demokratie und Freiheit nicht vereinbar. Ihre Schlagwörter “Revolution”, Klassenkampf” und “Diktatur des Proletariats” verstoßen gegen unsere freiheitlichen demokratischen Werte wie z.B. die Freiheits- und Menschenrechte, die Gewaltenteilung, das Mehrparteienprinzip usw. In den Ländern wo Kommunisten an der Macht waren oder noch sind, etwa im längst zusammengebrochen sowjetischen Staatensystem, in Kuba, Nordkorea oder China, offenbaren sie ihr wahres Gesicht.
Die nach Ende des Kalten Kriegen noch aktiven linksextremistischen Organisationen haben sich zwar mittlerweile auf die veränderte Weltsituation eingestellt. So werden sie z.B. in der Regel als “postkommunistisch” bezeichnet, ein Begriff der aber missverständlich und irreführend ist da er zur Annahme führt, die damit bezeichneten Organisationen hätten den Kommunismus überwunden und hinter sich gelassen.
Dies trifft aber meist nicht zu, da die Mehrzahl der linksextremen Gruppierungen ihre verfassungsfeindlichen Ziele keineswegs aufgegeben haben. “Postkommunistische” Parteien bekennen sich zwar gewöhnlich zur Demokratie, bezeichnen sich als antifaschistisch, antikapitalistisch und pazifistisch, doch ihr Ziel bleibt weiterhin die Überwindung des Kapitalismus, also die Beseitigung der in ihren Augen “bürgerlichen” Demokratie. Außerdem bekennt sich ein wesentlicher Teil der Linksextremisten, vor allem die sogenannten “Autonomen”, offen zur Gewalt.
Einige linksextremen Parteien:
Deutschland
Linkspartei (Nachfolgepartei der in der ehemaligen DDR alleinherrschenden Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) )
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Frankreich
Ligue communiste révolutionnaire (LCR)
Lutte Ouvrière (LO)
Religiös-politischer Extremismus
Auch der religiös-politische Extremismus ist der Demokratie feindlich gesinnt. Die größte Gefahr geht derzeit von Sekten und dem politisch motivierten Islamismus aus. Nicht zu vergessen sind aber auch alle anderen religiös-extremistische Strömungen wie z.B. radikale Gruppierungen mit christlichem oder jüdischen Hintergrund.
Sekten
Sekten verfolgen politische und wirtschaftliche Ziele, die sie durch den Missbrauch religiöser Gefühle verwirklichen wollen. In der Regel sind die Ziele von Sekten nicht mit dem Grundprinzipien des demokratischen Rechtstaates vereinbar. So behauptet z.B. die 1953 in den USA gegründete Scientology-Organisation, dass nur Scientologen ehrliche Menschen sein könnten und deshalb auch nur diese über staatsbürgerliche Rechte verfügen dürfen. Die Scientology-Organisation duldet keine Einwände, Kritiker werden verfolgt und bekämpft.
Der politisch motivierte Islamismus
Der Islamismus, der NICHT mit dem Islam verwechselt oder gleichgesetzt werden darf, ist im Grunde genommen eine politische Ideologie, dessen Hauptziel, die weltweite Errichtung eines islamischen Gottesstaates ist. Der Islamismus ist geprägt von Intoleranz gegenüber Andersgläubigen und einem Absolutheitsanspruch für eigene Glaubensinhalte. Dies führt zu einer strikten Ablehnung unserer westlichen Demokratie und unseren Werten. Der Islamismus, der innerhalb des Islams nur einen sehr kleinen Teil darstellt, ist in radikale Gruppierungen organisiert. Diese setzen auf den “Djihad” und auf alle zur Verfügung stehende Mittel, um den islamischen Gottesstaat durchzusetzen. Das bis dato schrecklichste Beispiel islamischen Extremismus sind die Terroranschläge des 11. September, die von Al Qaidas Terrorgruppen verübt worden sind.
Quellen
http://www.bayerisches-innenministerium.de/sicherheit/verfassungsschutz/extremismus/
http://www.bpb.de/wissen/04533837686809612704313150200958,0,0,Extremismus.html