Vertrag von Lissabon


Am 13. Dezember 2007 haben die EU-Staats- und Regierungschefs der EU offiziell den Vertrag von Lissabon unterzeichnet.

Die CSJ begrüßte die Unterzeichnung des Lissabon-Vertrags: Er wird die Handlungsfähigkeit und die Fähigkeit der Union…

Die CSJ begrüßte die Unterzeichnung des Lissabon-Vertrags: Er wird die Handlungsfähigkeit und die Fähigkeit der Union, ihre Ziele auf effektive Weise zu erreichen verstärken, Entscheidungsprozesse in der EU vereinfachen und ihre Kompetenzen auf neue Bereiche, wie z.B Energie und Klimaschutz ausweiten.

Aufgrund des vermehrten Gebrauchs von Legislativverfahren, wird dem Europäischen Parlament ein größeres Mitspracherecht eingeräumt. Auch die Rolle der nationalen Parlamente wird deutlich gestärkt.

Damit der Vertrag am 1. Januar 2009 in Kraft treten kann, muss das Dokument nun zügig von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Europa muss sich wieder den wichtigen Zukunftsfragen widmen können und alle seine Energie darauf verwenden sich für die künftigen wirtschaftlichen, sozialen, umwelt-, energie- und sicherheitspolitischen Herausforderungern zu wappnen.

In den kommenden Jahren gilt es die Stärkung und Modernisierung des europäischen Modells, sprich die soziale Verantwortlichkeit Europas, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, sowie eine nachhaltigen Entwicklung weiter voran zu treiben, um Herausforderungen wie globale Sicherheit, Migration, Energie und Klimawandel dezediert angehen und den Kampf gegen das internationale Verbrechen und Terrorismus aufnehmen zu können.

CSJ-Nationalvorstand