Der EU-Reformvertrag

Am 18. und 19. Oktober einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) in Lissabon auf einen Reformvertrag. Die CSJ begrüßt diese Einigung auf einen endgültigen europäischen Reformvertrag, da er die EU nach jahrelangen Diskussionen endlich wieder voranschreiten lässt. Die CSJ bedauert aber, dass auch dieser Vertrag unleserlich und für Nicht-Juristen nur schwer…

2. Teil: Die wichtigsten Neuerungen des Reformvertrages

Der Reformvertrag von Lissabon besteht an sich aus zwei Reformverträgen, auf denen sich die Europäische Union in Zukunft stützen wird: dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Vertrag von Rom von 1957), der nun aber in “Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union” umbenannt wird · und dem Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von…

1. Teil: die Entstehungsgeschichte des EU-Reformvertrages

Seit Ende der 1990er Jahre bemühten sich die europäischen Politiker um eine Reform der bestehenden EU-Verträge, um die Union und insbesondere deren Institutionen, wie z.B. das EU-Parlament, die EU-Kommission, der Europäische Rat, handlungsfähiger zu machen. Die EU sollte effizienter arbeiten können damit Europa sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen kann. Der erste Reformversuch Der…